Weiterbau der „Eifelautobahn“ A 1: Naturschutzverbände empört über Verkehrsminister Voigtsberger

 

"Vereinbarungen aus Wahlkampf-Kalkül nicht eingehalten"

 

Düsseldorf, 11.05.2012 – Mit Empörung reagierten die NRW-Naturschutzverbände auf die von Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) beauftragte Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Bau der A1 im Abschnitt zwischen Blankenheim und Lommersdorf durch den Landesbetrieb Straßenbau. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt (LNU) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU) werfen Voigtsberger vor, aus reinem Wahlkampf-Kalkül getroffene Vereinbarungen missachtet zu haben und das ebenso unsinnige wie schädliche Projekt offenbar „ohne Rücksicht auf Verluste“ durchsetzen zu wollen.

 

„Das hat nichts, aber auch gar nichts mit dem von Minister Voigtsberger angekündigten neuen Dialogstil und einem Mehr an Transparenz und Bürgerbeteiligung zu tun“, kritisiert Paul Kröfges, Landesvorsitzender des BUND. In Gesprächen mit dem Verkehrsministerium war den Naturschutzverbänden zuvor zugesichert worden, dass sie wegen der großen Sensibilität des Naturraums beiderseits der Grenze vorab in die Gesamtplanung einbezogen würden. Daran hätte sich der Minister aber nicht gehalten, sondern versuche jetzt, Fakten zu schaffen. „Damit“, so Kröfges, „provoziert der Verkehrsminister geradezu den Widerstand.“

 

Die Bundesautobahn A 1 besteht zwischen dem heutigen Autobahnende bei Tondorf und der nächsten geplanten Anschlussstelle in Adenau in Rheinland-Pfalz aus zwei Planfeststellungsabschnitten, dem 6 Kilometer langen  Abschnitt zwischen Tondorf und Lommersdorf sowie dem 8,7 Kilometer langen grenzüberschreitenden Abschnitt zwischen Lommersdorf und Adenau. Für den grenzübergreifenden Abschnitt bis Rheinland-Pfalz besteht wegen eines Staatsvertrags mit Rheinland-Pfalz eine Planungs-Zuständigkeit Nordrhein-Westfalens. Gleichzeitig will aber die rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz die Notwendigkeit dieses Abschnitts auch anhand der Null-Variante überprüfen.

 

„Wir halten diese Überprüfung für äußerst berechtigt, denn dieser Abschnitt durchquert eine der wertvollsten Naturräume des Landes, in dem zahlreiche seltenste Tierarten wie Wildkatze, Luchs, Bechsteinfledermaus, Haselhuhn, und Raubwürger leben“, sagte Josef Tumbrinck, NABU-Landesvorsitzender.

 

Die Naturschutzverbände werfen dem Verkehrsminister eine „Salamitaktik“ vor. Die Trasse der A 1 basiere auf einer uralten Linienbestimmung, die noch nie einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen wurde. BUND, LNU und NABU sind sich sicher, dass der Bau des Abschnitts Lommersdorf-Adenau entgegen des rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrags und entgegen der Umweltgesetzgebung nicht gelingen werde. In dieser Situation mache die Planung des ersten Abschnittes Tondorf-Lommersdorf keinen Sinn. Zudem fehle dem Abschnitt  mit nur wenigen Tausend Verkehrsbewegungen pro Tag jede reale Verkehrsbedeutung. Der überörtliche Verkehr würde stattdessen am neuen Autobahnende Lommersdorf konzeptlos in ein nicht ausgebautes Verkehrsnetz entlassen, was zu Chaos in Ahrhütte und Ahrdorf führen werde.

 

„Jetzt eine eigenständige Planfeststellung des an sich sinnlosen Abschnittes Tondorf-Lommersdorf durchdrücken zu wollen, ist ebenso sinnlos wie rechtlich fragwürdig“, sagte Mark vom Hofe, Landesvorsitzender der LNU.

 

In einem persönlichen Schreiben appellierten die Naturschutzverbände an Minister Voigtsberger, die Entscheidung zu überdenken. Mit dem Weiterbau des Teilstücks  würden die Verkehrsprobleme nur verschlimmert und die Gräben zwischen Naturschutz und Straßenbau weiter vertieft.

 

 

Mehr Infos unter http://www.bund-nrw.de/themen_und_projekte/verkehrspolitik/fernstrassen

A1 - Mahnung an die Vernuft

Kommentar von Katherina Baum zur aktuellen Lückenschlussdiskussion

Als Steuerzahlerin frage ich mich, wie die immensen Mehrkosten des Baus der Autobahn nach Trier über eine neue Trasse zu verantworten sind, wenn sich als Lückenschluss die B 51 anbietet. Sie führt geradewegs nach Trier und ist jetzt schon streckenweise autobahngleich gebaut und auf langen Abschnitten mit Überholspuren versehen. Sie führt durch keine Ortschaft. Keine Eifellandschaft müsste durch den Ausbau zusätzlich zerstört werden, und selbst das Haselhuhn könnte seine angestammten Nistplätze behalten. An der B 51 ist ein Top-Rasthaus in Olzheim, preiswert und modern.
Wenn die Alternativlösung, der Ausbau der B 51 zur Autobahn, hinsichtlich des planungsrechts Schwierigkeiten macht, werden diese doch wohl auch im Falle einer neuen Autobahn entstehen. Oder andere! In Zeiten, da Sparen angesagt ist, bitte keine Verschwendung von Steuergeldern.

Brisante Diskussion über den Atomausstieg

Am 28.10.2010 wurde das neue Energiekonzept im Bundestag verabschiedet, machte da diese Veranstaltung am 01.11. noch Sinn?

Es war jedem klar, dass die Podiumsdiskussion mit dem sperrigen Titel Konzept für umweltschonende, zuverlässige & bezahlbare Energieversorgung, auf eine Ausstiegsdebatte aus der Atomenergie hinauslaufen würde. Erwartungsgemäß versteiften sich Detlef Seif (CDU) und Gabriele Molitor (FDP) auf ihre Positionen zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und sie verteidigten die Energiepolitik der Koalition. Auf dem Podium waren zwei Menschen zweier Parteien, die diese schwere Last der Verantwortung der risikoreichsten Technologie der Menschheit ohne moralische Bedenken zu tragen vermögen? Die Gewählten, für die es auf ein paar tausend Tonnen Atommüll mehr oder weniger nicht ankommt!? In Gegenrede stand der Grüne Oliver Krischer, er kritisierte erwartungsgemäß vehement die Energiepolitik der Bundesregierung. Leider nicht mehr, aber auch nicht weniger!

In der offenen Diskussion ließen sich die gut präparierten BürgerInnen, mit ihrer Sorge und ihrer Angst und ihrem Unmut über die Lobbypolitik nicht mit parteipolitischen Gebetsmühlen abspeisen. Insgesamt eine faire Diskussion, über ein brisantes Thema, die von der Journalistin Daniela Ziemann kompetent moderiert wurde.

Pressestimmen zur Podiumsdiskussion

Kölner Stadt-Anzeiger:

 

Heftiger Gegenwind für Seif und Molitor

Von Tim Nolden, 03.11.10

Im City-Forum wurde über die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken diskutiert. Über eines sind sich sowohl Befürworter als auch Gegner einig: Der Atomausstieg sollte möglichst schnell über die Bühne gehen.

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Badeparadies Euskirchen - BUND stellt Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen

 

 

Sport- und Gesundheitsbad, Wellnessbad, Therme, Badeparadies, das Kind hat viele Namen. Am 01. Dezember 2010 wurde der Grundstein in den Erftauen gelegt und wir wollen jetzt wissen, was da gespielt wird. Kein Baustellenschild, nur ein großes Werbebanner! Somit ist amtlich an der Stresemannstraße noch gar keine Baustelle des Investors!

Die Informationen sind rar und die Bedenken aus naturschutzfachlicher Sicht nicht ausgeräumt. Euphorisch ist kaum jemand hinsichtlich des Bades, denn richtig mitgenommen hat Firma Wund die Menschen in Euskirchen nicht. Häufig war und ist die Rede von den Thermen in Erding und Bad Wörishofen. Kann man die wirklich eins zu eins auf Euskirchen übertragen? Wie fügt sich das Bad in Euskirchen ein? Wie sieht der Landschaftspflegerische Begleitplan aus? Welche Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen sind geplant und wann werden sie umgesetzt? Gibt es ein nachhaltiges Energiekonzept? Und wie ist die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr? Welche Maßnahmen werden zum Hochwasserschutz ergriffen? Und für uns als Natur- und Umweltschutzverband, die wichtige Frage, wie wird mit der Artenschutzproblematik umgegangen? Bleibt es dabei, wie vorgeschlagen, eines der Polder zu erhalten und mit Wasser zu bespannen? Welche Maßnahmen werden gegen denn drohenden Vogelschlag ergriffen?

 

Schade, dass wir das Umweltinformationsgesetz bemühen müssen! Wir hätten uns bei diesem 30 Millionen Projekt, für das letztendlich die Steuerzahler in NRW bürgen, mehr Informationen und Transparenz gewünscht.

 

 

 

Ansprechpartnerin: Doris Baum, Sprecherin der BUND OG Euskirchen / Mitglied im BUND Landesvorstand NRW

doris.baum@bund.net, Tel. 02251 – 52443

Hier die Presseerklärung des BUND und die Berichterstattung dazu durch die Rundschau

Presseerklaerung_Badeparadies.pdf

Rundschau_zur_Therme.pdf

Pressestimmen zur Podiumsdiskussion

Kölner Stadt-Anzeiger:

 

Heftiger Gegenwind für Seif und Molitor

Von Tim Nolden, 03.11.10

Im City-Forum wurde über die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken diskutiert. Über eines sind sich sowohl Befürworter als auch Gegner einig: Der Atomausstieg sollte möglichst schnell über die Bühne gehen.

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15 Jahre BUNDjugend Euskirchen

Am 24. Mai 1995 wurde die BUNDjugend Euskirchen gründet. Viele Jahre engagierten sich die Kinder für den Natur- und Umweltschutz in der Kindergruppe BUNDSpecht.

Anlässlich des 15-jährigen Bestehens veranstaltete die BUNDjugend Euskirchen über Pfingsten eine Umweltbildungsfeizeit in Paderborn.

 

Die Familiengruppe hatte in Paderborn ein volles Programm. Ausgestattet mit GPS- Geräten mussten die Kinder den Weg vom Heinz-Nixdorf-Forum zum Schloss Neuhaus finden. Es wurden die Paderquellen besucht und im Dom das Hasenfenster gesucht. Eine Naturkundliche Wanderung führte rund um den Lippesee und dabei wurden die Renaturierungsmaßnahmen der „Lippe – Umflut“ erkundet.

Für die Geburtstagsfeier war das DAV-Haus reserviert, dort wurde geklettert und geboldert, auf der Slackline balanciert, gemeinsam gekocht, Schmetterlinge bestimmet und vieles mehr. Pfingstmontag gab es im Naturkunde Museum in Schloss Neuhaus so viel zu bestaunen und zu entdecken, dass die TeilnehmerInnen fast zu spät zum Zug kamen.

 

Veranstaltungen wie diese Pfingstfreizeit passen in das Angebt der BUNDjugend, das sich in den letzten Jahren stark verändert hat.

Die Einführung der Offenen Ganztagschule und des Ganztagsunterrichts an den weiterführenden Schulen machte eine Neuorientierung notwendig. Viele Familien möchten die ihnen noch verbliebene Freizeit gemeinsam mit ihren Kindern verbringen und die Jugendlichen setzen zunehmend auf punktuelle Aktionen, auch gerne zusammen mit anderen Mitstreitern der BUNDjugend NRW.

Durch das Jugendaktionsprogramm „Science for Future“ sind viele Kinder auch nach dem 12. Lebensjahr beim BUND geblieben. Inzwischen engagieren sich über 20 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene für den Artenschutz, helfen bei Pflegemaßnahmen, der Öffentlichkeitsarbeit und nehmen an Umweltbildungsangeboten teil. In den letzten 15 Jahren gab es auch immer wieder einige Durststrecken zu überwinden. Die Kinder für den klassischen Natur- und Umweltschutz zu motivieren ist bei den vielfältigen und unverbindlichen Animations- und Eventveranstaltungen nicht immer leicht. Das Engagement der jungen Menschen ist deshalb besonders wertvoll und zum Glück sind die Zeiten vorbei, in denen die BUNDSpechte als „Biosäcke“ beschimpft wurden.

 

Download Pressemitteilunt Pfingsfreizeit

Pressemitteilung_Pfingstfreizeit.pdf

Neujahrstreffen der BUND Ortsgruppe Euskirchen

Helga Engels, Siegfried Rieger, Tina Haut, Wolfgang Grothaus (v.l.)

Beim Neujahrestreffen der BUND Ortsgruppe Euskirchen am 11. Januar 2010 standen die aktivsten „Umwelt- und NaturschützerInnen des Jahres 2009 im Mittelpunkt. Bei den vielfältigen Umweltproblemen und dem beschämenden Interesse unserer Stadtväter- und Mütter an den Belangen des Umweltschutzes ist das ehrenamtliche Engagement gerade in der heutigen Zeit sehr wertvoll.

Ein herzliches „Danke Schön“ erhielt Wolfgang Grothaus für den Bereich Artenschutz und als unersetzlicher Allrounder, der immer da ist, wenn er gebraucht wird. Siegfried Rieger, unser Urgestein in Sachen praktischer Naturschutz, für seinen unermüdlichen Einsatz auf der Streuobstwiese in Kuchenheim. Helga Engels für die Unterstützung und als gute Seele der Feierabendtouren und die Studentin Tina Haut für ihr Engagement im Bereich Umweltbildung und Umweltpädagogik.

 

Nach einem kurzem Rückblick auf das vergangene Jahr, wurde auch das neue Programm für 2010 vorgestellt. Die Pflege der Streuobstwiese und die Feierabendstouren sind inzwischen fester Bestandteil in der OG. Nachdem 2009 die Umweltbildung einen breiten Raum einnahm, wird 2010 wieder mehr der Arten- und Biotopschutz im Fokus stehen. Auch die kritische Begleitung der Bauleitplanung und der Baum- und Landschaftsschutz werden bestimmt nicht vernachlässigt. Highlight für die Familien ist die Naturerlebnisfreizeit anlässlich des 15-jährigen Bestehens der BUNDjugend Euskirchen über Pfingsten in Paderborn.

 

Wer sich für die Arbeit des BUND in Euskirchen interessiert, findet die genauen Termine und noch viel mehr Informationen rund um aktuelle Umweltbelange, Projekte und Aktionen in unserer Stadt auf unserer Homepage http://ogeuskirchen.bund.net

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Doris Baum

Beteiligungsverfahren nach BImschG: Antrag der IMR zum Bau einer Schredderanlage in Großbüllesheim

Der BUND-Arbeitskreis Abfall arbeitet mit Hochdruck an der Einwendung und das mit aller fachlichen Kompetenz, die dieses Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erfordert.

 

 

Das Immissionsschutzverfahren ist ein sehr anspruchsvolles Genehmigungsverfahren, weil darin sämtliche Umweltauswirkungen der Anlage berücksichtigt und gewürdigt werden müssen. Werden alle in den Fachgesetzen und Verordnungen vorgeschriebenen Grenzwerte (voraussichtlich) eingehalten, hat die Behörde keinen Ermessensspielraum und muss die Genehmigung "als gebundene Entscheidung" erteilen - anders, wie das bei Abwägungsverfahren (Planfeststellungsverfahren), beispielsweise im Bau- oder Wasserrrecht, der Fall ist.

 

 

Deshalb ist es nicht unbedingt ein Genehmigungsverfahren, bei dem hunderte von gleich- oder ähnlich lautenden Einwendungen fachlich viel helfen, allenfalls politisch, um nämlich Druck auf die Behörde auszuüben und den Protest kundzutun. Es ist punktgenaue Treffsicherheit gefragt, anders ausgedrückt, man muss "die Haare" in der Suppe finden und die Gutachten und Prognosen auf Gesetzeskonformität hinterfragen und prüfen. Das hat sich der BUND auf seine Fahne geschrieben.

 

 

 

 

Zwei Dinge stehen für den deutschlandweit größten Umweltverband allerdings jetzt schon fest: Die Ängste der Anwohner sind berechtigt, sowohl was die nicht vermeidbaren (genehmigten!) Emissionen extrem giftiger Luftschadstoffe während des ordnungsgemäßen Betriebes als auch die sprichwörtlich hohe Störanfälligkeit der Schreddertechnik angeht. Kaum eine technische Anlage weist derart hohe Risiken der Selbstentzündung auf, die dann zu unbeherrschbaren Freisetzungen von Brandgasen und der daraus folgenden Kontamination der Umweltgüter Boden, Wasser und Luft führen, wie eine Schredderanlage von Altmetallen. Allzuhäufig gehen solche gefährlichen Anlagen nach einem Brand oder nach einer gewissen Zeit "punktgenau" in Konkurs und die Gemeinde bleibt auf den verseuchten Altlasten sitzen.

 

 

 

Es geht nicht an, dass der Stadtrat jetzt die BürgerInnen auffordert, die Suppe auszulöffeln, die er ihnen eingebrockt hat und versucht, sich aus seiner Verantwortung zu stehlen, statt sich kompromisslos für das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Schutz von Leben und Gesundheit der BürgerInnen einzusetzen.…. Prost Mahlzeit!

Kinder wollen nicht zwischen Verpackungsmüll und Zigarettenkippen spielen!

Vor zwei Jahren engagierte sich die BUNDjugnd Euskirchen für den Spielplatz in Kuchenheim zwischen dem Streuobstwiese und Industriemuseum. Die Kinder und Jugendlichen führten Gespräche mit dem Planungsamt und stellten eine Wunschliste mit Ihren Lieblingsspielgeräten zusammen. Davon wurde auch viel umgesetzt. Die Hängematte ist da, ein fabelhafter Kletterturm als Ersatz für ein Baumhaus, ein Wasserspielplatz und sie wünschten sich einen sauberen Spielplatz, wie das „Bauschild“ beweist. Die Kinder haben Nistkästen gebaut und auf der Streuobstwiese aufgehängt und auch gepflegt und immer wieder mitgeholfen, den Dreck und Unrat aufzusammeln.

Die Nistkästen sind alle demoliert, die Fledermauskästen zerschlagen (Sachschaden um die 200 Euro). Müll verschandelt den Spielplatz, der Sandkastenbereich der Kleinkinder ist mit Zigarettenkippen verschmutzt.

Die BUNDjugend Euskirchen wünscht sich von der Stadt Euskirchen, dass der Spielplatz genau so gepflegt wird, wie die innerstädtischen, und fände es sehr schön, wenn die „Kuchenheimer“ auch selbst mal ein bisschen Verantwortung für das schöne Gelände übernehmen würden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Doris Baum

Kommentar zum Startschuss der Ortsumgehung Billig

Kommentar_zum_Startschuss_der_Ortsumgehung_Billig.doc



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